Warum GFL? Die Motive zur Gründung der GFL!

Im Dezember 2007 haben neun Bürgerinnen und Bürger die Wählergemeinschaft GFL – GEMEINSAM FÜR LÜNEN gegründet. Diese Gründung war die Antwort auf einen abgelehnten Bürgerantrag, in dem ein Bürgerentscheid zu dem geplanten Trianel-Kohlekraftwerksvorhaben in Lünen gefordert wurde. SPD und CDU stimmten diesen von Bürgern gestellten Antrag nieder, so dass dies die Geburtsstunde der neuen Wählergemeinschaft war.

Die genauen Hintergründe zur Gründung der GFL sind in der nachfolgend aufgeführten Presseinformation vom 30. November 2007 nachlesbar:

Presseinformation vom 30. November 2007 zur Gründungsabsicht der neuen bürgernahen Wählergemeinschaft GFL – GEMEINSAM FÜR LÜNEN

Bleiben die Lüner SPD und CDU sowie der Bürgermeister der Stadt Lünen (zurzeit vertreten durch den ersten Beigeordneten, Herrn Günter Klencz) bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Bürgerantrag, einen freiwilligen Bürgerentscheid zu den geplanten Kraftwerksvorhaben durchzuführen, werden die unten namentlich genannten Bürgerinnen und Bürger die Wählergemeinschaft GEMEINSAM FÜR LÜNEN (GFL) gründen.

Weit in die Irre führt der Hinweis der Stadt Lünen auf Kosten für die Durchführung des beantragten freiwilligen Bürgerentscheids – stehen doch diese Kosten in keinem Verhältnis zu den millionenhohen Zahlungen, die bereits schon jetzt seitens der Stadt Lünen bzw. ihrer Tochtergesellschaften in das Trianel-Projekt investiert wurden. Bei diesem so wesentlichen Sachverhalts eines Kohlekraftwerkneubaus muss aber die öffentliche Meinung respektiert werden. Schließlich haben die aktuellen Entscheidungen Auswirkungen weit über die nächsten 50 Jahre hinaus.kraftwerkslandkarte_neufebr2009_full Die Lüner CDU, SPD und FDP sowie der Bürgermeister verkennen von Anfang an die Stimmung der Bevölkerung zur Errichtung weiterer Kohlekraftwerke in Lünen und ignorieren sogar unmissverständlichen innerparteilichen Widerspruch, der auch schon zu Parteiaustritten geführt hat. Bewusst werden durch diese Parteien nicht die erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung des Kraftwerks der Trianel eingeleitet, obwohl dadurch den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Haushalt der Stadt Lünen aus unserer Sicht schwerwiegende und langfristig wirkende Schäden zugefügt werden.

Die Wählergemeinschaft GEMEINSAM FÜR LÜNEN (GFL) wird sich zunächst mit äußerstem Nachdruck gegen die Errichtung der beiden neuen Kohlekraftwerksvorhaben einsetzen.

Da CDU, SPD und FDP das Stimmungsbild der Bevölkerung gegen diese wegweisenden und über Jahrzehnte wirkenden Kraftwerksvorhaben in ihren Handlungen und Beschlüssen immer noch ignorieren, wissen viele Bürgerinnen und Bürger von Lünen mittlerweile keinen anderen Weg mehr, ihren politischen Willen wirksam zur Geltung zu bringen. Es gibt zurzeit offenbar keine andere Alternative als die der Schaffung einer neuen politischen Kraft im Lüner Parteiengefüge, um die tatsächliche Bürgermeinung mit Nachdruck vertreten zu können.

Ziel der Neugründung ist es, durch die Wählergemeinschaft GEMEINSAM FÜR LÜNEN (GFL) den Bürgerinnen und Bürgern in Lünen für die nächste Kommunalwahl im Jahr 2009 und auf lange Sicht eine neue, unbelastete und demokratische Wahlalternative anzubieten. Die GFL wird sich intensiv in die einzelnen kommunalpolitischen Felder Lünens (z. B. Finanzen und Wirtschaft, Energiepolitik, Klima- und Umweltschutz, Jugendarbeit und Kulturelles) einarbeiten und Position beziehen. Als Vertreterin der bürgerlichen Mitte Lünens wird sie unter Beachtung demokratischer Grundprinzipien ihre Auffassungen aktiv vertreten.

Nur die im Rat der Stadt Lünen vertretenen Parteien – allen voran die Lüner CDU und SPD – und der Lüner Bürgermeister haben es jetzt in der Hand, zum tatsächlichen Bürgerwillen zurückzukehren, indem sie dem Bürgerantrag zur Durchführung eines Bürgerentscheids bzgl. der geplanten Kohlekraftwerksvorhaben zustimmen und diesen unverzüglich umsetzen.

Es gilt die öffentlich abgegebene Erklärung des Trianel Geschäftsführers, Herrn Sven Becker, bei ablehnendem Mehrheitsvotum der Stadt Lünen zum geplanten Kohlekraftwerk dieses in Lünen nicht zu bauen. Ebenso gibt es auch andere Möglichkeiten, das Vorhaben der Trianel über direkte oder indirekte Aktivitäten bzw. Einflussmöglichkeiten noch zu stoppen. So bspw. über

Der Rat und die Stadtverwaltung haben somit immer noch viele Handlungsoptionen, das Trianel-Vorhaben abzuwenden. Doch nach wie vor wird das mehrheitliche Stimmungsbild in der Bevölke¬rung gegen die Kohlekraftwerke beharrlich missachtet. Von der Fülle und Dichte der sachbegründeten Einwände gegen den Kohlekraftwerksneubau hätten SPD-, CDU- und FDP-Fraktion sowie die Stadtverwaltung und insbesondere der Bürgermeister sich bei der Informationsveranstaltung im Hansesaal am 13.11. d. J. überzeugen können, doch dem haben sich alle bewusst verweigert.

Quelle: Presseinformation vom 30. November 2007 von Prof. Dr. Johannes R. Hofnagel im Vorfeld der GFL-Gründung

ansicht_luenen_41_full

© GFL 2009 - 2014
Anmelden

Telefon: +49 (0)2306 30 174 77
E-Mail: info@gfl-luenen.de